Ihre international tätige Patentanwaltskanzlei aus Hamburg

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Unsere Schriftsätze

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Richterhammer auf Holzpodest – Symbol für gerichtliche Entscheidungen im Bereich Patentrecht und gewerblichem Rechtsschutz

Unsere Schriftsätze

- Unsere Schriftsätze im Überblick

 Im gewerblichen Rechtsschutz entscheiden oft wenige Worte über den Umfang und die Wirksamkeit eines Schutzrechts, eines Vertrags oder über Erfolg oder Scheitern in den jeweiligen Verfahren. Daher kommt der präzisen Formulierung von Texten eine zentrale Bedeutung zu. Als Patentanwaltskanzlei mit erfahrenen Patentanwälten wissen wir: Technische Expertise allein reicht nicht – erst durch rechtlich einwandfreie und strategisch durchdachte Schriftsätze lassen sich Ihre Ziele sicher und im bestmöglichen Umfang erreichen.

Ob Patentanmeldungen, Eingaben im Prüfungsverfahren, Einsprüche, Schriftsätze in Nichtigkeitsklagen oder Lizenzverträge – wir formulieren jeden Text mit höchster Sorgfalt, klarer Struktur und tiefgehendem Verständnis für Technik und Recht. Dabei behalten wir nicht nur die aktuelle Rechtslage, sondern auch Ihre wirtschaftlichen Ziele im Blick.

Die wichtigsten Texte und Schriftsätze aus unserem beruflichen Alltag im Überblick

Prüfungsverfahren

-Stellungnahmen zu Prüfungsbescheiden

-Änderungen der Patentansprüche

-Hilfsanträge

Internationale Schutzrechte

-Stellungnahmen zu Prüfungsbescheiden

-Änderungen der Patentansprüche

-Hilfsanträge

Verletzungsverfahren

-Berechtigungsanfrage

-Abmahnung

-Verletzungsklage

-Verteidigungsschriften

Vertragsrecht & IP-Management

-Lizenzverträge

-NDAs (Vertraulichkeitsvereinbarungen)

-Übertragungsverträge

Patentanmeldung

-Beschreibung der Erfindung

-Patentansprüche

-Zusammenfassung

-Zeichnungen (optional)

Einspruchs- & Nichtigkeitsverfahren

-Einspruchsschrift

-Erwiderung auf Einspruch (Stellungnahme des Patentinhabers)

-Nichtigkeitsklage / -erwiderung

Markenanmeldung

-Waren- und Dienstleistungsverzeichnis

Verletzungsverfahren

-Berechtigungsanfrage

-Abmahnung

-Verletzungsklage

-Verteidigungsschriften

Vertragsrecht & IP-Management

-Lizenzverträge

-NDAs (Vertraulichkeitsvereinbarungen)

-Übertragungsverträge

Patentanmeldung

-Beschreibung der Erfindung

-Patentansprüche

-Zusammenfassung

-Zeichnungen (optional)

Einspruchs- & Nichtigkeitsverfahren

-Einspruchsschrift

-Erwiderung auf Einspruch (Stellungnahme des Patentinhabers)

-Nichtigkeitsklage / -erwiderung

Markenanmeldung

-Waren- und Dienstleistungsverzeichnis

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